Budget 2025 der Stadtverwaltung, von Thurplus und des Alterszentrums Park

Für das Budget 2025 wird ein Gewinn von 3.51 Mio. Franken erwartet. Die geplanten Nettoinvestitionen belaufen sich auf 11.63 Mio. Franken. Der Steuerfuss verbleibt bei 62 Prozent.

 

Der Stadtrat hat den Sparauftrag der Bevölkerung gehört und umgesetzt. Er präsentiert für das Jahr 2025 ein Budget, bei dem auf manch Wünschenswertes verzichtet wird. Viele Projekte und geplante Vorhaben wurden deshalb nicht ins Budget aufgenommen. Zwar wird ein Gewinn erwartet, doch ist dieser auf Buchgewinne zurückzuführen, weshalb der Stadtrat überzeugt ist, dass dies der richtige Weg ist.

 

Nachdem das Budget 2024 im zweiten Anlauf massiv reduziert werden musste und im Anschluss die vorgesehene Steuerfussanpassung durch das Volk nicht genehmigt wurde, haben sich die Herausforderungen für den Stadtrat nochmals erhöht. Eigentlich würde ein Defizit von rund 3.65 Mio. Franken erwartet, was noch immer weit von der stadträtlichen Finanzstrategie abweicht, die maximal 2 Mio. Defizit duldet. Gegenüber den bisherigen Budgets haben sich jedoch zwei Punkte geändert, die wesentlichen Einfluss auf das Budget haben und zu einem Gewinn führen. Erstens wurden die jeweils von Thurplus verrechneten Kosten für die öffentliche Beleuchtung in Investitionen und Betriebskosten aufgeteilt. Der bisher in der Erfolgsrechnung geführte Investitionsanteil wird neu in den Investitionen geführt. Dies entlastet die Erfolgsrechnung aktuell um 628'000 Franken gegenüber dem Budget 2024. Zweitens haben insbesondere die Marktbewertungen der Liegenschaften das Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2023 massiv verändert. Der Stadtrat hat deshalb eine Einschätzung vornehmen lassen, wie die Marktbewertungen für das Jahr 2025 aussehen könnten und diese Annahmen budgetiert. Dies führt zu einer Verbesserung des Budgets um 6.53 Mio. Franken. Es handelt sich dabei um erwartete Buchgewinne.

 

Weiter hat der Stadtrat überprüft, mit welchen Ergebnissen insbesondere betreffend den periodisch vorzunehmenden Marktwertschätzungen der Liegenschaften er künftig rechnen kann. Aktuell wird von Marktwertkorrekturen von jährlich rund 1 Mio. Franken ausgegangen. Dieser Betrag wurde für die Finanzplanungsjahre auch angesetzt.

 

5.53 Mio. Franken der erwarteten Marktwertanpassungen bei Liegenschaften für das Jahr 2025 sind als einmalig einzuordnen. Der erwartete Gewinn im Budget 2025 von 3.51 Mio. Franken, korrigiert um diese einmaligen Wertberichtigungen der Liegenschaften um 5.53 Mio. Franken, ergibt ein zu erwartetes Budgetergebnis von minus 2.02 Mio. Franken. Das entspricht damit den finanzpolitischen Zielen des Stadtrates von maximal 2 Mio. Franken Defizit. Der Stadtrat betrachtet deshalb die vorgenommenen Einsparungen als auch die Verzichtsplanung als notwendig.

 

Die anstehende Teuerung lässt den Personalaufwand weiter ansteigen. Die erfolgten Kürzungen bei den Projekten als auch die Auslagerung des Personalwesens für das Alterszentrum Park ans Alterszentrum Park führen trotz zwei Stellenplanerhöhungen zu einer Reduktion im Stellenplan zwischen 0.6 bis 0.8 Vollzeitstellen. Mit der Übertragung der Stellen reduziert sich die Entschädigung des Alterszentrums Park an die Stadtverwaltung.

 

Die Einsparungen gegenüber dem Budget 2024 werden auf 953'000 Franken geschätzt. Verzichtet wird auf neue Aufwendungen von rund 1.28 bis 1.61 Mio. Franken. Dies sind Schätzungen, da sich diese Beträge nicht immer eindeutig berechnen lassen. Die Einsparungen und der Verzicht im Budget 2025 betragen mindestens 2.23 Mio. Franken. Betroffen sind alle Departemente und fast alle Bereiche in unterschiedlichem Umfang. Bei gesetzlichen Aufgaben lassen sich meist keine wesentlichen Einsparungen realisieren.

Die Einsparungen sind insbesondere beim Sach- und übrigen Betriebsaufwand sichtbar. Während in den vergangenen Jahren der Sachaufwand auch aufgrund der Teuerung (Energiekosten) immer höher ausgefallen ist, werden für das Budget 2025 Kosten im Umfang der Rechnung 2023 erwartet.

 

Die Steuereinnahmen steigen und helfen dabei, den Finanzhaushalt auszugleichen. Gegenüber dem Budget 2024 werden Mehreinnahmen von 1.73 Mio. Franken erwartet. Die bisherigen Erträge für das Rechnungsjahr 2024 zeigen eine Zunahme der Steuererträge. Dieser Trend wurde unter Berücksichtigung der erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung ins Budget 2025 übernommen. Zulegen werden bei den natürlichen Personen die Steuererträge aus früheren Jahren. Der tiefe Veranlagungsstand bei der Verarbeitung der Steuererklärungen wird zu grösseren Nachzahlungen von Steuern vergangener Jahre führen. Mit rund 1.20 Mio. Franken höheren Steuereinnahmen wird bei den juristischen Personen gerechnet. Hier werden sowohl bei den laufenden Steuern als auch den Erträgen aus den Vorjahren höhere Einnahmen erwartet.

 

Die Investitionen liegen mit 11.63 Mio. Franken im angestrebten Umfang von bis zu 12 Mio. Franken pro Jahr. Auch für die Finanzplanungsjahre 2026 bis 2028 sind Investitionen von jährlich 12 Mio. Franken vorgesehen. Mit dieser Summe können die Infrastrukturen mehrheitlich periodisch erneuert werden. Die Schlossbadi hat gezeigt, dass grössere Anlagen für kurze Zeit wesentlich höhere Investitionen erfordern und sich das angestrebte durchschnittliche Investitionsvolumen wesentlich erhöht.

 

Die erfolgte Hochrechnung für das Rechnungsjahr per August 2024 zeigt eine wesentliche Verbesserung auf. Ohne Steuerfussanpassung war für das Jahr 2024 ein Defizit von 5.26 Mio. Franken zu erwarten. Ein halbes Jahr ohne Budget und wesentliche Mehreinnahmen bei den Steuererträgen von juristischen Personen früherer Jahre lassen einen Aufwandüberschuss von 1.74 Mio. Franken für das Jahr 2024 erwarten. Die Nettoinvestitionen werden voraussichtlich erreicht. Es sind Projekte aus früheren Jahren, deren Abschluss oder Abrechnung sich verzögert hat, die zu diesem Umsatz beitragen. Die neuen Investitionen sind aufgrund der verzögerten Budgetgenehmigung nicht so weit umgesetzt, wie dies hätte erwartet werden können.

 

Die Finanzplanung geht von steigenden Aufwendungen aus. Es werden weitere Anstrengungen erforderlich sein, um die Erfolgsrechnung ausgeglichen zu gestalten. Trotz des erwarteten Gewinnes liegen die Nettoinvestitionen über der Selbstfinanzierung der Stadt. Dies führt zu weiteren Verschuldungen. Bis Ende 2025 wird von einem Nettovermögen ausgegangen. Ab Ende 2026 könnte eine Nettoschuld entstehen. Die eingeleiteten Massnahmen lassen die Verschuldung langsamer ansteigen als noch in den Vorjahren erwartet. Per Ende 2028 wird eine Nettoschuld von rund 600 Franken pro Einwohner erwartet.

 

Der Stadtrat legt dem Gemeinderat das Thurplus-Budget 2025 mit einem Gesamtergebnis von 6 Millionen Franken vor. Die Bruttoinvestitionen steigen auf rund 15 Mio. Franken. Die Abgaben an die Stadt sind mit rund 2.1 Mio. Franken budgetiert.

 

Thurplus budgetiert für 2025 einen Umsatz von 94,9 Mio. Franken, der somit 4.7 Mio. Franken beziehungsweise fünf Prozent unter dem Budget 2024 liegt. Die Ursachen des Rückgangs der Erträge sind im Wesentlichen die gesunkenen Energiepreise für Strom, die starke Reduktion der Swissgrid-Tarife für Systemdienstleistungen und Stromreserven sowie der Mengenrückgang des Gasabsatzes. Teilweise abgefedert wird der Umsatzrückgang durch den Anstieg der Energiepreise im Gasbereich per 1. Oktober 2024.

 

Das betriebliche Ergebnis ist mit einer schwarzen Null geplant. Haupttreiber dieser Entwicklung ist die Anrechnung von Unterdeckungen aus den Vorjahren in den Strompreisen.

 

Die geplanten Bruttoinvestitionen steigen auf 14.9 Mio. Franken. Im Vergleich zum Budget 2024 nehmen neben den geplanten Ausbauten der Fernwärme auch die angestammten Geschäftsfelder Strom- und Wasserversorgung mehr Investitionsressourcen in Anspruch.

 

Der Selbstfinanzierungsgrad steigt mit der Verbesserung des betrieblichen Ergebnisses auf 36 Prozent. Der daraus entstehende Finanzierungsbedarf kann weiterhin ohne zusätzliches Fremdkapital mit bestehendem Finanzvermögen gedeckt werden.

 

Die Stadt Frauenfeld profitiert im Jahr 2025 von Erträgen aus den Abgaben aus der Elektrizitätsversorgung und der Fernwärme von 1.9 Mio. Franken und einer Gewinnabgabe von Thurplus von 0.23 Mio. Franken.

 

Das AZP hat zahlreiche Projekte gestartet, um die Betriebsabläufe zu optimieren und die Vorgaben der Budgets besser zu erreichen. So ist das AZP beispielsweise daran, mit diversen Massnahmen und Projekten wie Tätigkeitsanalyse, Einführung eines Prozessmanagements, einem neuen Stellenplanungstool sowie dem Aufbau des Controllings den Betrieb steuerbarer zu machen, die Effizienz zu steigern und die Kosten zu senken. Deren Umsetzung wird etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Im Alters- und Pflegeheim Ergaten-Talbach sind die Betten sehr gut belegt. Als Grundlage für das Budget 2025 werden 97 Prozent Belegung angenommen. Auch der Pflegebedarf ist dauerhaft angestiegen. In der Folge muss die Anzahl der Pflegestellen dem höheren Pflegebedarf angepasst werden. Das Alterszentrum Park kann – wie viele andere Institutionen der Branche auch – derzeit die offenen Stellen von Pflegefachkräften nicht oder nicht innerhalb der notwendigen Zeit besetzen. Dies erfordert den Einsatz von temporärem Personal, was Mehrkosten und Vermittlungsgebühren verursacht, die das Budget belasten. Dazu haben die Personalausfälle zugenommen. Es ist folglich notwendig, Kosten für Absenzen aller Art und Mehrkosten für temporäres Personal im Budget 2025 zu berücksichtigen. Die Stellenpläne sind deshalb mit 5,25 Stellen ergänzt worden.

 

Mehrkosten entstehen nicht nur durch einen höheren Personalbedarf, sondern auch durch Teuerung und individuelle Lohnerhöhungen, Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Sachmitteln, mehr Unterhalt, höhere Versicherungsprämien und einer ersten Kostentranche für die Umsetzung des städtischen IT-Konzeptes. Die Kostensteigerung auf der Aufwandseite kann durch die bestehenden Tarife nicht mehr gedeckt werden. Zudem hat der Kanton beschlossen, die Pflegerestkosten-Beiträge um 4.3 Prozente zu senken. Die Kostenrechnung 2023 hat gezeigt, dass der Pensionspreis zu tief ist. Die Pensionstarife im Alters- und Pflegeheim Ergaten-Talbach werden deshalb unter Berücksichtigung der Teuerung um 6 bis 7 Franken erhöht, dies vorbehältlich einer Genehmigung der entsprechenden Botschaft im Frauenfelder Gemeinderat Ende November.

 

Es wird immer anspruchsvoller, freie Zimmer zu belegen. Deshalb wird für das Budget 2025 mit einer reduzierten Belegung von 86 Prozent budgetiert. Der Pensionstarif wird teuerungsbedingt angepasst. Der relativ hohe Pflegebedarf der Bewohnerinnen und Bewohner führt dazu, dass für das Jahr 2025 ein Gewinn in geringer Höhe von 23'000 Franken budgetiert werden kann.

 

Auch mit einer zufriedenstellenden Belegung von 80 Prozent kann ein ausgeglichenes Budget nicht mehr erreicht werden. Seit der letzten Tarifanpassung sind fast 10 Jahre vergangen, weshalb der Stadtrat die Pensionstarife inklusive Berücksichtigung der Teuerung um 10 Franken pro Tag anhebt. Im Budget ist ein Gewinn in geringer Höhe von 25'000 Franken budgetiert, der das Defizit aus dem Vorjahr teilweise ausgleichen soll.

 

Gegenüber den Vorjahren ist der Pflegebedarf stark gesunken. Zudem gab es im vergangenen Jahr bei 18 Wohnungen einen Wechsel der Bewohnenden. Dies bringt Renovationskosten und entsprechende Leerstände mit sich. Zudem wird die anstehende Renovation der Fassaden hohe Kosten bringen, wofür weitere Reserven aufgebaut werden müssen. Entsprechend werden die Pensionstarife seit 2018 das erste Mal der Teuerung angepasst.

Weitere Details finden Sie in der Botschaft an den Gemeinderat [pdf, 3.7 MB]