Sicherheitsvorkehrungen an Wahl- und Abstimmungssonntagen überprüft

Im Frühjahr 2020 ist es im Frauenfelder Wahlbüro während den Grossratswahlen zu Unregelmässigkeiten gekommen. Die Stadt hat aus den vergangenen Fehlern gelernt und zahlreiche Verbesserungen der Prozesse sowie zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen an Abstimmungs- und Wahlsonntagen eingeführt.

 

Inzwischen sind wieder kommunale, kantonale und nationale Erneuerungswahlen durchgeführt worden. Diese sind alle sehr erfolgreich verlaufen. Die Stadt Frauenfeld hat jetzt alle getroffenen Massnahmen nochmals hinsichtlich Kosten-Nutzen-Verhältnis überprüft. Dabei konnte festgestellt werden, dass der eingeschlagene Weg bis auf wenige Korrekturen beibehalten werden soll.

Wichtig für eine erfolgreiche Durchführung ist eine gute Organisation und Vorbereitung sowie eine sorgfältige Einführung und regelmässige Schulung der Mitglieder des Wahlbüros. Bewährt haben sich zudem die Verbesserungen bei der Verwaltung und Verwahrung des Restmaterials und des brieflich eingegangenen Stimmmaterials.

Am Wahl- oder Abstimmungssonntag haben sich insbesondere die Zählung und Kontrollen in Zweierteams am Schluss bewährt. Auf die Plausibilisierung in der Runde mit ausgewählten Mitgliedern des Wahlbüros soll aber künftig verzichtet werden. Eine grobe Plausibilisierung wird aufgrund von Erfahrungswerten des Wahlbüro-Vorsitzes erfolgen. Die Staatskanzlei ihrerseits übernimmt dann die Plausibilisierung auf den ganzen Kanton, wozu sie eigens ein entsprechendes Tool einsetzt.

 

Die Stadtkanzlei hat in Absprache mit dem Stadtrat deshalb beschlossen, die meisten Massnahmen weiterzuführen und die physischen Sicherheitsstandards leicht anzupassen.